Dr. Oliver Rommé (auth.)'s Abhängige Arbeit und gemeinsame Zweckverfolgung: Eine PDF

By Dr. Oliver Rommé (auth.)

ISBN-10: 3540679820

ISBN-13: 9783540679820

ISBN-10: 3642181961

ISBN-13: 9783642181962

Die Schrift befaßt sich für die Bundesrepublik Deutschland und die Schweiz mit der Abgrenzungsproblematik zwischen Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht oder - anders gewendet - zwischen abhängiger und selbstständiger (unternehmerischer) Beschäftigung. Rechtsprechung und Schrifttum haben für jedes dieser Rechtsgebiete umfängliche Kriterienkataloge erarbeitet, von denen insbesondere der arbeitsrechtliche im Verlauf der vergangenen 15 Jahre vor dem Hintergrund einer anhaltend hohen Arbeitslosenquote und der sich ausbreitenden Globalisierung der Ökonomie an Plausibilität eingebüßt hat. Das vermag schon allein deshalb nicht zu verwundern, weil die rechtsgebietsspezifische Theorienbildung nicht im Hinblick auf die komplementäre Fragestellung des jeweils anderen Rechtsgebiets erfolgt ist und oftmals Kriterien als unterscheidungskräftig benannt werden, die den zu unterscheidenden Beschäftigungsarten gleichermaßen eigen sind.

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110 (111). 24 Anwendungsbereich des Arbeitsrechts in der Schweiz § 3 Abhängigkeit - Abweichende Definitionen Neben dem oben referierten Abhängigkeitsbegriff existieren noch eine Reihe weiterer: So soll ,,Abhängigkeit" dadurch gekennzeichnet sein, daß der Arbeitnehmer praktisch keine andere Erwerbstätigkeit ausüben könne als diejenige, die er im Rahmen des Betriebes seines Arbeitgebers ausführe l . Daneben kursiert eine Ansicht, welche die Abhängigkeit auf eine rechtliche Subordination beschränken will.

Weiterhin unten, § 7, bei und in Fn. 14. IO Obergericht Zürich, JAR 1982, 92 (93); Cour mixte des prud'honunes de Geneve, JAR 1987,88 (89); Appellationshof Bern, JAR 1989,91 (92). Rechtsprechung zur Abhängigkeit - Klassische Definition 23 Abhängigkeit erweitert11 oder letztere als Folge der Subordination bezeichnet12 • Eine prägnante Zusammenfassung der bisher erörterten Bedeutung des Abhängigkeitsrnerkmals - unter Ausschluß der oben aufgeführten Unstimmigkeiten - bietet das Arbeitsgericht Zürich 13: Die Arbeitsleistung gern.

319 OR zu diesem Punkte schweigt, ,,Abhängigkeit" also gerade nicht zum Tatbestandsmerkmal erhebtl. Dies verwundert um so mehr, als wegen der sogleich aufzuzeigenden Unklarheiten, die sich um den Begriff ranken, eine gesetzgeberische Klarstellung nahegelegen hätte. Gleichwohl begnügt sich die entsprechende Botschaft mit dem eher lapidaren Hinweis auf die Unklarheit der gesetzlichen Regeluni . Das Abhängigkeitsmerkmal taucht - neben anderen - in der Rechtsprechung bereits relativ früh auf und bezieht sich zunächst auf die Weisungsunterworfenheit des Arbeitnehmers.

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Abhängige Arbeit und gemeinsame Zweckverfolgung: Eine Untersuchung der Anwendungsvoraussetzungen von Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht für die Bundesrepublik Deutschland und die Schweiz by Dr. Oliver Rommé (auth.)


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